Dafür stehe ich
Bei der Landtagswahl geht es darum, ob sich Sachsen in den nächsten Jahren ernsthaft um die relevanten Zukunftsfragen – Klimawandel, Demographie, soziale Spaltung – kümmert oder ob man sich im populistischen „dagegen sein“ gemütlich einrichtet. Ich möchte nicht, dass mein Zuhause den zweiten Weg einschlägt. Und ich bin der Überzeugung, dass es die SPD braucht, um diesen Wandel zu organisieren und zugleich auch die Gesellschaft mitzunehmen. Eine stabile und demokratische Regierung für Sachsen gibt es nur mit der SPD.
Zweimal haben mir die Dresdnerinnen und Dresdner das Vertrauen zur Wahl in den Stadtrat geschenkt. Seit zehn Jahren gehöre ich Gremien der Kommunalpolitik an: Von den „kleinen Themen“ im Stadtbezirksbeirat, über den Verkehrsverbund Oberelbe, den Stadtrat bis hin zum Regionalen Planungsverband als wichtiger Akteur beim Windkraftausbau. Hier konnte ich viele wertvolle Erfahrungen aus der Praxis sammeln, die ich gerne in der Landespolitik einbringen möchte. Nur wenn auf höheren Ebenen an den richtigen Stellschrauben gedreht wird, kann sich vor Ort etwas ändern!
So braucht es eine durchdachte und langfristige Strategie bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die alltägliche Hetze gegen Windkraft, Wärmepumpen und E-Mobilität, bedroht die Zukunftsfähigkeit des Freistaats. Wichtig ist, dass wir die Wandlungsprozesse und den sozialen Ausgleich immer zusammen denken.
Zu den Wandlungsprozessen gehört nicht nur der massive Ausbau der erneuerbaren Energien, sondern eben auch eine Mobilitätswende in den Metropolen UND der Fläche. Wenn alltagstaugliche Alternativen da sind, werden Menschen das eigene Rad, aber insbesondere Bus und Bahn noch öfter nutzen. Das Deutschlandticket war dazu ein wichtiger Schritt, doch vielen Verkehrsunternehmen fehlt derzeit jede finanzielle Planungssicherheit, um ihr Angebot aufrechtzuerhalten und auszubauen. Diese Sicherheit wiederherzustellen und einen mittel- und langfristigen Plan für Mobilitätsalternativen in ganz Sachsen zu entwickeln, würde ich als eine meiner ersten wichtigen Aufgaben im Landtag ansehen.
Doch all die Wandlungsprozesse dürfen nicht dazu führen, dass Gerechtigkeitsfragen hinten runterfallen oder die Finanzmittel dafür fehlen. Wir müssen daher z.B. den stockenden sozialen Wohnungsbau in Sachsen sehr schnell wieder in Fahrt bringen, damit Wohnen für alle Menschen bezahlbar ist. Die rechtlichen Möglichkeiten zur Begrenzung des Mietenanstiegs müssen alle konsequent genutzt werden.
Ich möchte gerne frischen Wind in den Landtag bringen – aber mit Substanz. Über Ihr Vertrauen am 1. September würde ich mich sehr freuen!